1. Kapitel
Wie arbeiten die nationalen Regierungen?
Lesezeit 3 Min.
1. Aktivität
Um Veränderungen herbeizuführen, müssen wir verstehen, wie wir mit Institutionen, die Macht ausüben, interagieren und sie beeinflussen können - und dieses Verständnis beginnt damit, zu lernen, wie diese Institutionen funktionieren.
Demokratie und Gesetzgebung
Alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind repräsentative Demokratien. Das bedeutet, dass die Bürger*innen eines Landes das gesetzliche Recht haben, Vertreter*innen in und aus der Regierung zu wählen. Das Mehrheitswahlrecht entscheidet, wer Premierminister*in ist und die Regierung bildet.
Demokratische Systeme funktionieren in verschiedenen Ländern unterschiedlich. Einige, wie Zypern, wählen direkt einen Präsidenten/eine Präsidentin, der/die das Land leitet. Andere wählen Vertreter*innen verschiedener politischer Parteien und die Partei mit den meisten Stimmen wählt selbst ihre/n Führer*in.
Wie auch immer deine Regierung aussieht - es ist ihre Hauptaufgabe, die Gesetze anzuwenden und durchzusetzen. Das Parlament hingegen kann in deinem Land Gesetze erlassen und ändern und die Regierung zur Rechenschaft ziehen.
Zentralisierte und dezentralisierte Macht
Die meisten europäischen Länder konzentrieren die Macht auf die Zentralregierung (Einheitsstaaten). Aber Österreich, Belgien und Deutschland sind Föderationen, aufgeteilt in Staaten, die sich die Macht untereinander teilen. Und andere Länder geben ein gutes Stück Macht an verschiedene Regionen ab - zum Beispiel die 20 Regionen Italiens.
Deine Vertreter
Egal, in welchem System du lebst- dein Land wird alle paar Jahre nationale Wahlen abhalten.
Wahlen sind eine großartige Gelegenheit, deine Kampagne voranzutreiben.
Die Grenzen von Wahlrecht und Gesetz
Viele Menschen denken, Demokratie beginnt und endet mit dem Wählen. Das ist aber nicht so. Politiker*innen müssen außerhalb der Wahlzyklen zur Rechenschaft gezogen werden, und das erfordert Maßnahmen und Wachsamkeit von Aktivist*innen wie Ihnen.
Natürlich ist es ein großer Gewinn, wenn du deine Regierung davon überzeugst, das Gesetz zu Gunsten deiner Kampagne zu ändern. Aber das Gesetz zu ändern, ist oft nur der erste Schritt. Es sind weitere Maßnahmen erforderlich, um sicherzustellen, dass Gesetzesänderungen durchgesetzt werden und um zu gewährleisten, dass Politiker*innen nicht einfach nur sagen, dass sie Veränderungen wollen, während sie es versäumen, diese auch umzusetzen.
Fragen für weitere Forschung und Reflexion
- Wird in deinem Land der/die Präsident*in direkt gewählt, oder wählt die Mehrheitspartei nach einer Wahl ihre/n Vorsitzende/n, der/die das Land führt?
- Konzentriert dein Land die Macht in einem Einheitsstaat im Zentrum oder verteilt es die Macht auf verschiedene Bereiche?
- Wann finden bei dir die nächsten nationalen Wahlen statt? Wer sollte nach deinen Wünschen gewinnen?
- Kennst du die wichtigsten politischen Parteien in deinem Land? Und auf europäischer Ebene? Hast du schon einmal ein Wahlprogramm einer Partei gelesen?
