Wie funktioniert die Europäische Union?

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren sich die europäischen Staaten einig, dass es nie wieder einen Krieg in Europa geben darf. 

Sie verbanden die Verwaltung von Kohlenstoff und Stahl (die wichtigsten Rohstoffe, die für einen Krieg benötigt werden) und die gemeinsame Nutzung der Mittel aus dem Marshall-Plan (ein Paket von finanzieller Hilfe für den Wiederaufbau seitens der Vereinigten Staaten). 

Die Idee eines vereinten Europas war in Europa nicht neu. Viele Menschen waren zu dieser Zeit Föderalisten und wollten die Vereinigten Staaten von Europa schaffen. Für andere war die Idee eines einheitlichen Marktes ohne Barrieren für Freizügigkeit und Handel sehr reizvoll.

Du bist wahrscheinlich damit vertraut, wie die lokale und nationale Regierung funktioniert. Das System der Europäischen Union ist anders, weil die Trennung zwischen „Regierung“ und „gesetzgebenden Körperschaften“ unschärfer ist. 

Es gibt vier Hauptinstitutionen:

Der Europäische Rat 

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschef*innen der Mitglieder der Europäischen Union zusammen. Der/die Premierminister*in oder Präsident*in deines Staates sitzt im Rat. 

Der Rat tagt alle drei bis vier Monate, kann aber auch außerhalb dieses Zyklus Dringlichkeitssitzungen einberufen. Die Mitglieder arbeiten zusammen, um Einigungen in Fragen zu erzielen, in denen ein Höchstmaß an politischer Legitimität erforderlich ist - zum Beispiel, um in neue Initiativen zu investieren oder zu reagieren, wenn ein Mitglied der Union problematisch handelt. Der Europäische Rat spielt auch eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, die Richtung aufzuzeigen, die die Union in Krisensituationen einschlagen sollte.

Der Rat der EU 

Dieses zweite Gremium setzt sich aus Ministerien deiner eigenen Regierung zusammen. 

Sie sind in 11 Konfigurationen gruppiert und jede hat eine bestimmte Verantwortung. Zum Beispiel ist eine Gruppe für die Landwirtschaft zuständig, eine für die Finanzen, eine für Jugend und Bildung usw. 

Der Vorsitz im Rat der EU wird alle sechs Monate an einen anderen Mitgliedsstaat vergeben und ist für die Koordination der Arbeit des Rates verantwortlich. Gemeinsam mit dem Parlament kann der Rat die europäischen Gesetze diskutieren, ändern und verabschieden. Bei einigen Gesetzen kann der Rat allein ohne das Parlament entscheiden.

Das Europäische Parlament 

Es gibt 705 Europaabgeordnete (Mitglieder des Europäischen Parlaments) aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Sie werden alle fünf Jahre bei den Europawahlen direkt von den Menschen in ihren Ländern gewählt. Du kannst die Abgeordneten deines Landes hier finden. Sie diskutieren, ändern und verabschieden die europäischen Gesetze zusammen mit dem Rat der EU und halten die Kommission zur Rechenschaft.

Die Europäische Kommission 

Die Europäische Kommission wird vom Präsidenten/der Präsidentin der Europäischen Kommission zusammen mit einer Gruppe von Kommissar*innen geleitet. Jeder Mitgliedsstaat hat eine/n Kommissar*in, der/die von einer politischen Partei unabhängig ist und für ein Portfolio von Politiken zuständig ist. 

Der/die Präsident*in der Kommission wird vom Europäischen Parlament auf Vorschlag des Europäischen Rates und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Europawahlen gewählt. Die gesamte Kommission muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. 

Die Europäische Kommission stellt die Vorschläge für die Gesetzgebung zusammen, die dann vom Rat der EU und dem Europäischen Parlament diskutiert werden. Sie setzt die EU-Politik um, indem sie den Haushalt der Europäischen Union ausführt.

Politische Parteien

Alle Parteien in deinem Land gehören zu einer europäischen politischen Familie.

Das sind Gruppen, die eine Reihe von Parteien aus verschiedenen Mitgliedsstaaten zusammenbringen, die alle eine bestimmte politische Inspiration teilen. 

Zum Beispiel gehören die Mitte-Rechts-Parteien tendenziell der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Die Mitte-Links-Parteien sind oft Mitglieder der Partei der Europäischen Sozialisten (S&D). In der Zwischenzeit neigen liberale Parteien dazu, der Gruppe "Renew Europe" anzugehören. 

Die Abgeordnet*innen des Europäischen Parlaments werden auch nach ihrer Zugehörigkeit zu ihrer politischen Familie in Gruppen eingeteilt. So gehören z. B. die Abgeordnet*innen, die einer Mitte-Rechts-Partei angehören, zur EVP-Fraktion, die Abgeordneten, die einer Mitte-Links-Partei angehören, zur S&D-Fraktion, die Abgeordnet*innen, die einer liberalen Partei angehören, sind Teil der Gruppe Erneuerbares Europa.